24. August 2005

Israel startet Landenteignung für Sperranlage im Maale Adumim Palästinenser wollen israelisches Höchstgericht anrufen

Ramallah/Jerusalem - Die israelische Armee hat mit der Enteignung von palästinensischem Land für den Bau der umstrittenen Sperranlage um die Siedlung Maale Adumim bei Jerusalem begonnen. Die israelischen Behörden hätten entsprechende Anordnungen zugestellt, sagte der Bürgermeister der palästinensischen Ortschaft Asaria, Issam Faroun, am Mittwoch. Er kündigte an, vor dem israelischen Obersten Gericht gegen die Enteignungen zu klagen, weil seiner Gemeinde weiteres Land weggenommen werde.

Der Bau der Sperranlage um Maale Adumim ist Teil des Plans von Ministerpräsident Ariel Sharon, der im Widerspruch zum internationalen Friedens-Fahrplan ("Roadmap") die großen Siedlungsblöcke im Westjordanland annektieren will. Die israelische Tageszeitung "Haaretz" berichtete am Mittwoch, die Sperranlage um Maale Adumim werde etwa 25 Kilometer tief in das besetzte Westjordanland einschneiden.

Der Sperrwallverlauf war vom Internationalen Gerichtshof in einem von Israel abgelehnten Gutachten für völkerrechtswidrig erklärt worden. 150 Staaten - darunter alle EU-Mitglieder - stimmten in der UNO-Vollversammlung für eine Resolution, die Israel das Recht abspricht, seine Anlage zur Abwehr des Terrorismus auf besetztem Gebiet zu errichten. (APA)