AKTUELLES/WAHLWEISER
Rohrendorf
Wahlweiser Dezember 2001

 
 
 
 
   AUSWEG AUS DER NUKLEAREN SACKGASSE!
 
   SIND SCOOTER EIN VERKEHRSHINDERNIS?
 
   WEM NÜTZT DER FLUGHAFENAUSBAU?
 
   LÄRMBELÄSTIGUNG
 
   RESOLUTION FLUGHAFEN GNEIXENDORF
 
   FÜR GEWALTFREIES HANDELN
 
   SORGEN UM UNSERE ZUKUNFT

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 


 
 
   AUSWEG AUS DER NUKLEAREN SACKGASSE!

Die aktuelle Verknüpfung der politischen Proteste mit einer Veto-Drohung ist kontraproduktiv. In erster Linie wird dadurch das nachbarschaftliche Verhältnis von Österreich und Tschechien schwer belastet. Ein Weg aus der nuklearen Sackgasse ist das Ziel eines atomkraftfreien Europas.

Im Jänner steht das Volksbegehren der FPÖ ins Haus.

Die Anti-Atompolitik ist ein Grundpfeiler der GRÜNEN.

Doch die Fragestellung beim Volksbegehren ist wesentlich diffiziler als die Grundsatzentscheidung Atomkraft ja oder nein! Die FPÖ will den EU-Beitritt der Tschechischen Republik verhindern, falls Temelin nicht stillgelegt wird.

Mit Hilfe westlicher Investoren wurde Temelin fertiggestellt. Dieses hat Tschechien bereits Milliarden gekostet. Wirtschaftlich sowieso noch in einer schwierigen Situation nach vielschichtigen Reformen im letzten Jahrzehnt, kann Tschechien es sich alleine nicht leisten, diese Milliarden in den Wind zu schreiben und weitere in alternative Energieerzeugungsanlagen zu investieren.

So gefährlich, unwirtschaftlich und verantwortungslos jetzt und vor allem gegenüber zukünfiger Generationen jedes einzelne Atomkraftwerk ist, ist es Engstirnigkeit und Populismus, Tschechien zur Stilllegung von Temelin im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt zwingen zu wollen. Nur durch weitere Überzeugungsarbeit und vor allem finanzielle Unterstützung können die EU-Staaten gemeinsam ihren Partnern den Ausstieg aus der Atomenergie erleichtern.

Man fragt sich auch, ob Tschechien für die Atompolitik im Allgemeinen büßen muss! Weiß die FPÖ, dass erst vor wenigen Wochen die Slowakei angekündigt hat, den Betrieb von Bohunice (Block 1) entgegen den Vereinbarungen mit der EU doch nicht bis 2006 einstellen zu wollen? Glaubt die FPÖ, dass ein Nicht-Beitritt der Tschechischen Republik zur EU irgend etwas an den fatalen Folgen eines möglichen Super-Gaus ändern würde?

Rund um Österreich gibt es einige Atomkraftwerke mit schlechteren Sicherheitsstandards als Temelin. Ein qualitativer Vergleich des Ökologie-Instituts zeigt, dass deutsche, britische oder Schweizer AKWs zum Teil schlechtere Sicherheitsstandards aufweisen als AKWs in Osteuropa!

Die EU-Erweiterung hat für uns GRÜNE vor allem einen positiven Effekt - nämlich den friedenspolitischen! Waren die jetzigen Beitrittskandidaten vor dem Jahr 1989 im Kalten Krieg noch die ärgsten Todfeinde hinter dem eisernen Vorhang, soll es bereits nach einem Jahrzehnt zu einer Gemeinschaft mit diesen Ländern kommen. Dies ist eine großartige friedenspolitische Chance für Europa! Welchen Ausweg gibt es also aus dieser nuklearen Sackgasse? Wenn diese Länder bei der EU sind, muss gemeinsam ein europaweiter Ausstieg aus der Atomenergie das Ziel sein. Wäre schön, wenn die FPÖ hierfür ihre ganze Energie einsetzt, was noch dazu den positiven Nebeneffekt hätte, dass ihr keine Zeit mehr für populistische, unmenschliche, ausländerfeindliche und unsoziale Sager und Gesetzesentwürfe mehr bleibt!
 
 

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   SIND SCOOTER EIN VERKEHRSHINDERNIS?

Kinder, Scooter, RadfahrerInnen, FußgängerInnen stören den Verkehrsfluss! Wie soll man denn mit mindestens 50 km/h durchs Ortsgebiet flitzen, wenn die Kinder am Gehsteig herumhampeln. Da wird doch jede AutofahrerIn nervös - vor allem die/der, die/der bereits vergessen hat, wie man sich gegenüber Personen, die vom Vertrauensgrundsatz ausgenommen sind, im Straßenverkehr zu verhalten hat!

Vor allem die Eltern der Volksschulkinder haben die Aufregungen um die Scooter diesen Herbst miterlebt. Ein Gendarm hat vor der der VS Rohrendorf auf völlig unpassende Weise versucht, die Kinder und auch die Eltern darauf hinzuweisen, dass Kinder unter 10 Jahren nicht alleine mit dem Scooter unterwegs sein dürfen. Völlig unpassend deshalb, weil er nicht fähig war, in erster Linie den Erziehungsberechtigten der Kinder zu vermitteln, dass hierzu ein Gesetz existiert, sondern durch seine unhöfliche Art Kinder verstörte, sie zum Weinen brachte und Mütter verärgerte. Er lebt scheinbar noch in einer Zeit, in der Obrigkeitsdenken selbstverständlich war, und Aussagen von dieser ohne wenn und aber hingenommen wurden.

Kinder sind vom Vertrauensgrundsatz ausgenommen

Begonnen hat es aber schon damit, dass wir beim Elternabend darauf hingewiesen wurden, dass sich eine Autofahrerin über die Kinder, die so "wild" mit den Scootern am Gehsteig unterwegs wären, beschwert hat. Hier geht es aber darum, dass man als AutofahrerIn tatsächlich mal auf FußgängerInnen und vor allem Kinder Rücksicht nehmen, sich an den Vertrauensgrundsatz (Führerscheinprüfung!) und dass Kinder von diesem ausgenommen sind und wie man sich als VerkehrsteilnehmerIn in deren Gegenwart zu verhalten hat, erinnern müsste!

Fehlendes Verkehrskonzept

Doch letztlich bringt uns die Scooter-Debatte zur grundsätzliche Verkehrsproblematik unserer Gesellschaft und in unserem Ort zurück. Sie entzündet sich immer wieder an einzelnen Punkten - im Moment in Neustift und in diesem Zusammenhang in Neuweidling. Die Ursache ist jedoch eine grundlegende - das fehlende Verkehrskonzept in Rohrendorf! Vor drei Jahren haben die GRÜNEN im Zuge des Raumordnungsprogramms ein detailliertes Verkehrskonzept gefordert, da das vom Raumplanungsbüro Aufhauser-Pinz vorgelegt nicht mehr als eine Verkehrsbestandsaufnahme war. Der Gemeinderat hat unsere Forderungen jedoch nicht verstanden und als Sekiererei abgetan. Die Ergebnisse eines fehlenden Verkehrskonzeptes tauchen an den verschiedensten Stellen auf. Doch auch bei der Verkehrsproblematik in Neustift darf nicht wieder nur punktuell gehandelt werden, sondern müssen die Zusammenhänge mit dem gesamten Ortsverkehr und zukünftige Planungen wie z.B. der baldige 4-spurige Ausbau der Schnellstraße mit eingebunden werden.

Gefahren am Schulweg

Ein Ansatz und eine von vielen Grundlagen für ein Verkehrskonzept war eine SchülerInnen- und Elternbefragung vor 2 Jahren durch einen erweiterten Schulausschuss der Gemeinde über die Gefahren am Schulweg. Die vom damaligen Elternvereinsobmann Anton Wutka ausgearbeiteten Ergebnisse werden vom neuen Gemeinderat ignoriert. Politik muss vorausschauend agieren, stellt sich jedoch sehr oft als Feuerwehraktion dar - erst wenn etwas passiert, wird gehandelt. In diesem Fall ist Feuerwehr Spielen unverantwortlich. Im Jahr 2000 mussten in Österreich 7 Kinder am Schulweg sterben, 578 wurden zum Teil schwer verletzt.

Schulweg-Sicherheitstest

Gefahrenstellen am Schulweg sind oft durch einfache Maßnahmen zu beseitigen. Damit Problempunkte rechtzeitig erkannt werden, hat der Verkehrsclub Österreich die Initiative "Sicher zur Schule" gestartet. Im Internet kann der kostenlose VCÖ-Schulweg-Sicherheitstest genutzt werden (www.sicherzurschule.at), die Ergebnisse werden dann direkt der Gemeinde übermittelt.

Tempo 30 hilft vor allem Kindern und älteren Menschen

Positives in Rohrendorf gibt es dahingegend zu verzeichnen, dass in der Leisergasse Tempo 30 gilt. Eine Untersuchung des VCÖ zeigt, dass Tempo 30 statt Tempo 50 im Ortsgebiet jeden dritten tödlichen Verkehrsunfall verhindern würde. Kinder und ältere Menschen profitieren am meisten von Tempo 30, da die Hälfte der Unfallopfer, die zu Fuß unterwegs sind, jünger als 14 oder älter als 64 Jahre sind.

Besonders in der Nähe von Schulen ist Tempo 50 zu hoch! Noch dazu, wo noch immer nicht alle AutofahrerInnen wissen, dass sie vor einem Zebrastreifen anhalten MÜSSEN, wenn diesen jemand überqueren will!
 
 
 

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   WEM NÜTZT DER FLUGHAFENAUSBAU?

von Markus Gonaus, Obmann der Grünen Bezirk Krems

"Die Botschaft von hunderten BürgerInnen war überzeugend: Wir wollen diesen Flughafenausbau nicht."

So der GRÜNE Landtagsabgeordnete Martin Fasan, nachdem am 11. Oktober die Machbarkeitsstudie der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Bei dieser Gelegenheit hatten die anwesenden Bürgermeister der Anrainergemeinden ebenso wie unzählige BürgerInnen ihre Ablehnung gegen das Projekt eines Flughafenausbaues deponiert. Kurz, was kommt auf uns zu, wenn der Bürgermeister von Krems gegen allen Widerstand an dem Projekt des Flugplatzausbaues festhält? Wer hätte was von diesem Projekt?

Der Gewinn

Wenige Private würden von dem mit dem Geld der BürgerInnen finanzierten Projekt profitieren.

Der Verlust

Über 100 Millionen Schilling und damit die Hälfte der Investitionskosten müsste die öffentliche Hand tragen.

Die Lärm- und Umweltbelastung

Die Anrainergemeinden müssten den allergrößten Teil des Lärms ertragen, da sich die Stadt Krems schon bisher ein Überflugverbot aus Lärmschutzgründen gesichert hat. Unverständlich für uns GRÜNE, denn StratzingerInnen, RohrendorferInnen, DrosserInnen,... werden durch den Lärm nicht weniger belastet als KremserInnen.

Wie geht es weiter

Die Hoffnung besteht, dass der breite Widerstand dazu führt, dass dieses Projekt still und heimlich zu Grabe getragen wird. Der GRÜNE Landtagsabgeordnete Martin Fasan mahnt jedoch zur Wachsamkeit: "Zum einen ist nicht nur das Versprechen von Bürgermeister Hölzl auf Abhaltung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) entscheidend, sondern das des Landeshauptmannes. Und der weiß ja noch nicht einmal über die Machbarkeitsstudie Bescheid. Zum zweiten warne ich vor einer scheibchenweisen Flughafenerweiterung, wie sie in Wr. Neustadt erfolgt, was ebenfalls wesentlich zur Verweigerung einer UVP beigetragen hat. Es ist daher sinnvoll, schon vor einem UVP-Antrag auf das gesamte Projekt zu verzichten, da eine UVP meistens nicht zur Verhinderung eines Projektes sondern nur zu bestimmten, schwer kontrollierbaren Auflagen führt." Weitere Informationen und Unterschriftenlisten stellt die Bürgerinitiative gegen Fluglärm unter http://members.aon.at/fluglaerm-krems/start.htm zur Verfügung.
 
 

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   LÄRMBELÄSTIGUNG

Physikalische Betrachtung:

Die Machbarkeitsstudie geht davon aus, dass der äquivalente Dauerschallpegel - ein Mittelwert, der die Eigenschaft hat, die Lärmspitzen zu nivellieren und daher zur Messung der Lärmbelästigung bei Fluglärm nur von zweifelhaftem Wert ist - an allen Meßpunkten um 10 dB ansteigen wird. In Gedersdorf sogar um 20 dB. Nun mag 10 dB mehr bei einem Grundschallpegel von 40 - 50 dB zwar sehr wenig klingen, aber das täuscht. Dezibel ist ein logarithmisches Verhältnismaß. Eine Zunahme um 10 dB bedeutet eine Zunahme des Schalldruckpegels um das 10-fache. Plus 20 dB auf das 100-fache, usw. Eine Pegelzunahme um 10 dB empfindet der Mensch als doppelte Lautstärke.

Doppelt so laut oder in Gedersdorf/Rohrendorf viermal so laut wie bisher, das sind die Fakten.
 
 

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   RESOLUTION FLUGHAFEN GNEIXENDORF

Nach einem Jahr Urgieren der GRÜNEN hat nun auch endlich der Rohrendorfer Gemeinderat in einem einstimmigen Beschluss eine Resolution zum geplanten Ausbau des Flugplatzes Krems-Langenlois bei der letzten Gemeinderatssitzung verfasst:

Der Gemeinderat von Rohrendorf beschließt nachstehenden Wortlaut gegen den Ausbau des Flugplatzes Krems-Langenlois:

Nach Vorstellung der Machbarkeitsstudie am 11. Oktober 2001 über den möglichen Ausbau des bestehenden Flugplatzes, kommt der Gemeinderat zum Entschluss, dass alle politischen und rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um jeden weiteren Ausbau zu verhindern. Weiters spricht sich der Gemeinderat gegen jegliche Erhöhung der bis dato festgelegten Flugfrequenzen (auch Motor- und Sportflug) aus.
 
 

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   FÜR GEWALTFREIES HANDELN

Ein Plädoyer von Pete Hämmerle

Die Grünen haben die Gewaltfreiheit als einen Grundsatz ihrer Politik beim letzten Parteikongress bestätigt. Sind sie deshalb weltfremde IdealistInnen, die an Realitätsverlust leiden?

Mahatma Gandhi hat einmal gesagt: "Wenn wir immer dem Prinzip Aug´ um Auge folgen, werden wir bald alle blind sein." Mir scheint diese Logik einleuchtender zu sein als das Motto: "Gegen Gewalt hilft nur (größere) Gewalt." Wird etwa durch die Bombardements in Afghanistan auch nur eines der Opfer der Terroranschläge wieder lebendig? Trifft es nicht genauso wieder zum Großteil Unschuldige (man spricht bereits von rund 1500 zivilen Opfern), von denen wir allerdings auf Grund der Kriegs-Zensur keine Gesichter zu sehen bekommen?

Eines haben die Terroranschläge gezeigt: Selbst die mächtigste Supermacht USA ist verwundbar. Diese Erfahrung hat eine grooße Unsicherheit erzeugt, die nun von PolitikerInnen in vielen Ländern - auch in Österreich - genützt wird, um gigantische Rüstungsprogramme durchzuziehen, umfassende Überwachungsmaßnahmen und eine noch restriktivere Politik gegenüber AusländerInnen durchzusetzen.

Aber welche Alternativen angesichts der Gewalt gibt es außer der Gegengewalt? Bleibt nur nichts zu tun und der Gewalt einfach ihren Lauf zu lassen? Hier kommt die aktive Gewaltfreiheit als dritte Möglichkeit neben Passivität und Gegengewalt ins Spiel. Sie nimmt Gewalt in all ihren unterschiedlichen Formen wahr und verurteilt sie, versucht aber gleichzeitig, sie mit Mitteln gewaltfreier Konfliktlösung zu überwinden. Dieser Weg ist von der Ebene persönlicher Konflikte bis hin zu internationalen Auseinandersetzungen möglich, wie viele Beispiele im letzten Jahrhundert (Gandhi, M.L. King, Polen, DDR, Chile, Philippinen,...) gezeigt haben.

In Anbetracht der derzeitigen Auseinandersetzungen würde eine gewaltfreie Politik einerseits bei den Ursachen und Wurzeln für den Terrorismus ansezten und die Bedingungen bei uns und in der Welt langfristig zu verändern versuchen. Andererseits könnte sie die spezifischen Möglichkeiten einer aktiven Neutralität Österreichs einbringen, um vermittelnd einzugreifen, anstatt unkritisch in den Chor all jener einzustimmen, die in militärischer Gewalt den wirkungsvollsten Beitrag im "Kampf gegen den Terrorismus" sehen. In diese Richtung scheint mir "gewaltfrei" ein durchaus aktuelles und zukunftsträchtiges Merkmal einer realistischen Politik zu sein.

Pete Hämmerle ist Mitarbeiter des Internationalen Versöhnungsbundes. www.versoehnungsbund.at
 
 

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   SORGEN UM UNSERE ZUKUNFT

Krieg, Wirtschaftspleiten und Elend bestimmen unsere Zukunft. Mit Sorge blicke ich als Grüner und kleiner Mitbewohner dieses schönen Flecken Erde in dessen Zukunft.

Ein Onkel aus Amerika zettelt immer Kriege an und spielt den großen Rächer. Er tritt die Freiheit und Menschenrechte mit den Füßen und Nachbarn von uns unterstützen ihn sogar. Sogenannte Manager bauen Milliardenpleiten und niemanden stört es. Atomkraftwerke, die keiner braucht, werden errichtet. Aber unsere Politiker stört es nicht, Wälder und Auen werden gerodet, Flüsse und Tümpel verseucht. Vielleicht sogar unser flüssiges Gold - das  Wasser - verkauft.

IST DAS WIRKLICH NOTWENDIG???

Warum legen alle diese Menschen  nicht ein wenig Reue unter den Christbaumm bevor es zu spät ist? Unsere Mutter Erde mit unseren Brüdern - den Tieren und Pflanzen - würden es uns allen danken.

Ein nachdenklicher Hans Pichler
 
 

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