WILLKOMMEN

Von den Innovationen der letzten Jahre, haben intelligente oder smarte Geräte in fast allen Bereichen unsere Lebensgewohnheiten beeinflusst. Ob im Haushalt, im KFZ, im Gesundheitsbereich, in der Unterhaltung, in der Kommunikation, uva. - es gibt keinen Bereich, der nicht intelligent gesteuert werden kann.

Die Entwickler steckten viel Know-How in diese digitalen Ausstattungen. Es ist verständlich, dass sie vom kommerziellen Erfolg profitieren wollen und ausschliesslich die Vorteile der Produkte preisen. Bei vielen smarten Geräten gibt es leider Schattenseiten. Auch beim Smart-Meter oder "intelligenten Messgerät".

Diesem Umstand Rechnung  tragend, hat der österreichische Gesetzgeber reagiert. Gemäss der letzten Novellierung des ElWOG - Elektrizitätswirtschafts- und Organisationsgesetzes 2010, §83 Abs.1 idgF, darf eine kleine Gruppe von Stromkunden frei entscheiden (in der letzten Installationsperiode 5%, IME-VO §1 Abs.1), ein "intelligentes Messgerät" auch abzulehnen.

Nun sollte man meinen, in einem Rechtsstaat mit Rechtssicherheit kann sich ein österreichischer Bürger darauf verlassen, dass vom Nationalrat verabschiedete und inkraftgetretene Bundesgesetze befolgt werden. Leider ist dem nicht so!

Beispielsweise bedient sich Netz-Burgenland, in "Absprache mit der Arbeiterkammer und E-Control, der Regulierungsbehörde des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit", eines "hinterlistigen Tricks" (legi fraudem facere) um die ElWOG-Novellierung zu umgehen und Kunden, die sich auf das Bundesgesetz berufend ein Smart-Meter nicht möchten, zu zwingen, ein solches trotzdem montieren und in Betrieb nehmen zu lassen.

Mailzuschriften und Beiträge von kongruierenden Internetinitiativen bestätigen, dass diese Praxis auch von anderen Netzbetreibern angewendet wird. Darin sehen wir nicht nur eine Rechtsunsicherheit begründet, sondern einen schweren Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit.

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Bearbeitungsstand Homepage  10.04.2018

Bearbeitungsstand News           10.04.2018

Grundlagen für eine Beschwerdeeingabe bei der Volksanwaltschaft,  erweiterte Version 18.3.2018 (PDF, 8,5 MB, 43 Seiten)